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   LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2011 - L 1 KR 346/09   

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https://dejure.org/2011,124621
LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2011 - L 1 KR 346/09 (https://dejure.org/2011,124621)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06.05.2011 - L 1 KR 346/09 (https://dejure.org/2011,124621)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06. Mai 2011 - L 1 KR 346/09 (https://dejure.org/2011,124621)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Schleswig-Holstein, 27.10.2004 - L 4 KA 20/03

    Kostenerstattung bei Erledigung des Widerspruchverfahrens

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2011 - L 1 KR 346/09
    Zur Begründung hat die Kammer auf die Entscheidung des Landessozialgerichts Schleswig-Holstein vom 27. Oktober 2004 (L 4 KA 20/03) und die dort zitierte Rechtssprechung der Verwaltungsgerichte zu § 80 Verwaltungsver-fahrensgesetz (VwVfG) verwiesen.
  • BSG, 21.07.1992 - 4 RA 20/91

    Verwaltungsverfahren - Widerspruch - Kostenerstattung - Grund der abhelfenden

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2011 - L 1 KR 346/09
    Erfolg sei nämlich nur dann anzuneh-men, wenn dem Widerspruch stattgegeben werde, wobei zwischen dem Rechtsbehelf und der begünstigenden Entscheidung der Behörde eine ursächliche Verknüpfung bestehen müsse (Be-zugnahme auf Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 21.07.1992 - 4 RA 20/91; Urteil vom 18.12.2001 - B 12 KR 42/00 R).
  • BVerwG, 11.05.1981 - 6 C 121.80

    Anspruch auf Kostenerstattung der anwaltlichen Vertretung vor der Prüfungskammer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2011 - L 1 KR 346/09
    Ihn überzeug-ten das vom SG angeführte Urteil des LSG Schleswig-Holstein und die dort angeführte Ent-scheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.05.1981 (6 C 121/80) nicht.
  • BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 37/06 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Anspruchsberechtigung bestimmt sich nach

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2011 - L 1 KR 346/09
    Ein Anspruch auf Kran-kengeld hätte nach § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB V nicht bestanden: Der Krankengeldanspruch muss bereits zu dem Zeitpunkt entstehen, in dem die Mitgliedschaft noch besteht (so bereits Beschluss des Senats vom 11.03.2011 - L 1 KR 347/10): Ob Versicherte Krankengeld beanspruchen können, bestimmt sich nach dem Versicherungs-verhältnis, das zum Zeitpunkt des jeweils in Betracht kommenden Entstehungstatbestandes für Krankengeld vorliegt (Bundessozialgericht, U. v. 26.06.2007 - B 1 KR 37/06 R -).
  • BSG, 18.12.2001 - B 12 KR 42/00 R

    Kostenerstattung im Vorverfahren - Bescheide Gegenstand eines früheren Verfahrens

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2011 - L 1 KR 346/09
    Erfolg sei nämlich nur dann anzuneh-men, wenn dem Widerspruch stattgegeben werde, wobei zwischen dem Rechtsbehelf und der begünstigenden Entscheidung der Behörde eine ursächliche Verknüpfung bestehen müsse (Be-zugnahme auf Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 21.07.1992 - 4 RA 20/91; Urteil vom 18.12.2001 - B 12 KR 42/00 R).
  • LSG Hessen, 28.06.2012 - L 1 KR 347/10

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsforderung - kein Abschlag bei

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2011 - L 1 KR 346/09
    Ein Anspruch auf Kran-kengeld hätte nach § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB V nicht bestanden: Der Krankengeldanspruch muss bereits zu dem Zeitpunkt entstehen, in dem die Mitgliedschaft noch besteht (so bereits Beschluss des Senats vom 11.03.2011 - L 1 KR 347/10): Ob Versicherte Krankengeld beanspruchen können, bestimmt sich nach dem Versicherungs-verhältnis, das zum Zeitpunkt des jeweils in Betracht kommenden Entstehungstatbestandes für Krankengeld vorliegt (Bundessozialgericht, U. v. 26.06.2007 - B 1 KR 37/06 R -).
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